Radiogebühren

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eingestellt am 18. Apr
Hallo liebe Community,

über Fernsehgebühren und Programmentgelte gibt es ja recht viele Diskusionen, es gibt aber recht wenig fundierte aktuelle Aussagen bzgl. der Radiogebühr.

Ich besitze nämlich keinen Radio und möchte mich daher von den Radiogebühren abmelden, nach Möglichkeit möchte ich auch selbige wieder zurückfordern.

Soweit ich die Rechtssprechung verstehe ist ein PC mit Internetanschluss keine Radioempfangseinrichtung in dem Sinne und Autoradios müssen nicht gemeldet werden.

Jetzt frage ich mich, da ich kein Gerät mit UKW Empfang besitze, ob ich überhaupt Radiogebühren zu zahlen habe oder andersrum: weiß jemand wann man verpflichtet ist, Radiogebühren zu entrichten?


Ein Fallstrick ist unter anderem (zumindest bei mir) evt Simpli TV, da hier sowohl über den Receiver als auch über das C+ Modul auch Radisender bereitgestellt werden.

Aber ist mein Fernseher (der nur das C+ Modul besitzt) jetzt dann nicht nur ein Fernseher sondern auch gleich ein Radio


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14 Kommentare
Ist jetzt nur was unter GIS.at steht und aus dem RGG:
§ 2. (1) Wer eine Rundfunkempfangseinrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 in Gebäuden betreibt (Rundfunkteilnehmer), hat Gebühren nach § 3 zu entrichten. Dem Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung ist deren Betriebsbereitschaft gleichzuhalten.

= Handy mit Radioapp -> GIS Pflicht.
Im Unterschied zum Auto für welches "innerhalb von Gebäuden" nicht zutrifft und deshalb keine GIS-Pflicht entsteht. Entsprechend deiner Überzeugung von preisjaeger.at/com…495 wünsche ich daher viel Spass beim bezahlen....
Der_Prophetvor 3 h, 29 m

Ist jetzt nur was unter GIS.at steht und aus dem RGG:§ 2. (1) Wer eine …Ist jetzt nur was unter GIS.at steht und aus dem RGG:§ 2. (1) Wer eine Rundfunkempfangseinrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 in Gebäuden betreibt (Rundfunkteilnehmer), hat Gebühren nach § 3 zu entrichten. Dem Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung ist deren Betriebsbereitschaft gleichzuhalten.= Handy mit Radioapp -> GIS Pflicht.Im Unterschied zum Auto für welches "innerhalb von Gebäuden" nicht zutrifft und deshalb keine GIS-Pflicht entsteht. Entsprechend deiner Überzeugung von https://www.preisjaeger.at/comments/permalink/3313495 wünsche ich daher viel Spass beim bezahlen....



Ich stehe dazu, bei entsprechender Gebührenpflicht, diese wie andere zu entrichten, unter Anderem aus Fairness. Den Zusammenhang den Du hier sarkastisch herstellen willst, sehe ich nicht wirklich.

Ich versuche zu eruieren ob und wann eine Radiogebührenpflicht nach aktueller Rechtssprechung entsteht.

Da ich kein Handy mit Radioapp bzw UKW Empfang besitze, bedanke ich mich zwar für deine Wünsche, suche aber weiterhin nach einem Grund weswegen ich radiogebührenpflichtig sein könnte, abgesehen von potentiell Simpli TV.
Bearbeitet von: "Preisjäger1" 22. April
achso. Fernsehr behältst du....
in der analogen Zeit konnte man meines Wissens nach Radioübertragungen auch mit dem TV empfangen. Und jetzt in Zeiten von DVB-S oder DVB-C KÖNNTEST du es ebenso. Nachdem es für die Gebührenpflicht ja auch reicht einen DVB-S Receiver zu haben weil man ja eine ORF-Karte kaufen KÖNNTE.
Ist der naheliegende Schluss: ja du zahlst doppelt weil du ja für beides ein Empfangsgerät zuhause hast. Möglicherweise nur theoretisch und praktisch nicht aber das juckt die GIS ja nicht.

Dafür kannst du dich am Glück anderer erfreuen: "Macht pro Kopf 122.000 Euro. Abzüglich der Arbeitgeberanteile verdient dann jeder ORFler im Schnitt – vom Portier bis zum Generaldirektor – sagenhafte 101.00 Euro: macht 7.200 Euro brutto..."
Der_Prophetvor 14 h, 39 m

achso. Fernsehr behältst du....in der analogen Zeit konnte man meines …achso. Fernsehr behältst du....in der analogen Zeit konnte man meines Wissens nach Radioübertragungen auch mit dem TV empfangen. Und jetzt in Zeiten von DVB-S oder DVB-C KÖNNTEST du es ebenso. Nachdem es für die Gebührenpflicht ja auch reicht einen DVB-S Receiver zu haben weil man ja eine ORF-Karte kaufen KÖNNTE. Ist der naheliegende Schluss: ja du zahlst doppelt weil du ja für beides ein Empfangsgerät zuhause hast. Möglicherweise nur theoretisch und praktisch nicht aber das juckt die GIS ja nicht. Dafür kannst du dich am Glück anderer erfreuen: "Macht pro Kopf 122.000 Euro. Abzüglich der Arbeitgeberanteile verdient dann jeder ORFler im Schnitt – vom Portier bis zum Generaldirektor – sagenhafte 101.00 Euro: macht 7.200 Euro brutto..."


Es geht nicht darum, dass man eine ORF Karte kaufen könnte, sondern meines Wissens nach um die gegebene gerätespezifische Möglichkeit für Radio bzw. TV über die "generellen" Vertriebswege technisch grundsätzlich empfangsbereit zu sein. Theoretisch könnte ich ja auch wenn man dies weiterspinnen würde einen DVB-S2, DVB-C oderDVB-T2 Receiver für meinen Monitor zukaufen, womit ich dann auch für diesen gebührenpflichtig wäre.

Bei der technischen Möglichkeit bestimmte Programme zu empfangen, ist es leider nur unerheblich ob einzelne Sender aufgrund einer Verschlüsselung nicht empfangbar sind.

Die Frage die sich mir eben stellt ist, ob ein TV technisch -in dem Fall auch evt. nur laut GIS ein Radiogerät ist. Strenggenommen ist es dies meiner Meinung nach nämlich nur, wenn der TV UKW, oder evt. DAB(+) empfangsfähig wäre.

Nun ist die Frage, ob allgemein DVB-S(2), DVB-C oder im speziellen DVB-T2 aus einem TV-Gerät gebührenrechtlich ein Radiogerät macht.

PS: DVB-S ist technisch "überholt"
Bearbeitet von: "Preisjäger1" 23. April
möglich.
Faktisch kann ich mit einem Sat-Receiver ohne ORF Karte gleichgut ORF schauen wie mit einer Salatschüssel. Und zur Frage "was löst alles eine Gebührenpflicht aus" meint die GIS ja alles, außer die Dinge wo sie ein Urteil verloren haben (zb Laptops).
Sobald ich Sat oder Telekabel habe, kann ich jedenfalls auch Radio empfangen... hab ich zumindest gehört.

Fraglich auch ob man das, falls technisch möglich, juristisch überhaupt trennen kann oder es "Fernsehempfangseinrichtung inkl. Radio" garnicht "exkl. Radio" gibt. Kannst die GIS fragen die wird sagen "nein geht nicht" und dann kannst du es hinnehmen oder klagen. Oder ein Leben ohne Rundfunkempfangseinrichtungen führen.....
Bearbeitet von: "Der_Prophet" 23. April
Kauf dir einen Nogis TV, der hat keine Empfangseinrichtungen und ist somit TV und Radio-Gebührenbefreit.
r2katvor 31 m

Kauf dir einen Nogis TV, der hat keine Empfangseinrichtungen und ist somit …Kauf dir einen Nogis TV, der hat keine Empfangseinrichtungen und ist somit TV und Radio-Gebührenbefreit.



Die sind technisch leider nicht gerade besonders überragend und preislich im Verhältnis recht teuer.
Der_Prophet22/04/2019 13:32

Ist jetzt nur was unter GIS.at steht und aus dem RGG:§ 2. (1) Wer eine …Ist jetzt nur was unter GIS.at steht und aus dem RGG:§ 2. (1) Wer eine Rundfunkempfangseinrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 in Gebäuden betreibt (Rundfunkteilnehmer), hat Gebühren nach § 3 zu entrichten. Dem Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung ist deren Betriebsbereitschaft gleichzuhalten.= Handy mit Radioapp -> GIS Pflicht.Im Unterschied zum Auto für welches "innerhalb von Gebäuden" nicht zutrifft und deshalb keine GIS-Pflicht entsteht. Entsprechend deiner Überzeugung von https://www.preisjaeger.at/comments/permalink/3313495 wünsche ich daher viel Spass beim bezahlen....


Handy mit radio app ist sicher nicht gis pflichtig
Fernsehgeräte mit Antennen-, Kabel- oder Satellitenempfang, UKW-Radios und Computer, Tablets oder Smartphones mit DVB-T-Stick oder TV-Karte. Computer, Laptop, iPhone oder Tablet mit stationärem oder mobilem Internetanschluss zählen nicht dazu.
Jake_The_Price_Huntervor 20 s

Fernsehgeräte mit Antennen-, Kabel- oder Satellitenempfang, UKW-Radios und …Fernsehgeräte mit Antennen-, Kabel- oder Satellitenempfang, UKW-Radios und Computer, Tablets oder Smartphones mit DVB-T-Stick oder TV-Karte. Computer, Laptop, iPhone oder Tablet mit stationärem oder mobilem Internetanschluss zählen nicht dazu.


Quelle: krone.at/167…370
Jake_The_Price_Hunter24/04/2019 21:59

Handy mit radio app ist sicher nicht gis pflichtig


Wenn es sich um eine vorinstallierte app handelt, für welche man zur Nutzung Kopfhörer anschließen muss, dann hat das Handy einen eingebauten UKW Empfänger und gilt ziemlich sicher als Radio.
Bearbeitet von: "Preisjäger1" 24. April
Jake_The_Price_Hunter24/04/2019 21:59

Handy mit radio app ist sicher nicht gis pflichtig



Preisjäger124/04/2019 22:35

Wenn es sich um eine vorinstallierte app handelt, für welche man zur …Wenn es sich um eine vorinstallierte app handelt, für welche man zur Nutzung Kopfhörer anschließen muss, dann hat das Handy einen eingebauten UKW Empfänger und gilt ziemlich sicher als Radio.


Preisjäger hat mE Recht. Ich zitiere aus dem Urteil "...lediglich mit einem Internetanschluss - ohne Rundfunktechnologie..." und mit dem Kopfhörerkabel bin ich nicht via Internet verbunden sondern via Rundfunk (sonst täts ja in der Ubahn gehen)
Der_Prophetvor 5 h, 54 m

Preisjäger hat mE Recht. Ich zitiere aus dem Urteil "...lediglich mit …Preisjäger hat mE Recht. Ich zitiere aus dem Urteil "...lediglich mit einem Internetanschluss - ohne Rundfunktechnologie..." und mit dem Kopfhörerkabel bin ich nicht via Internet verbunden sondern via Rundfunk (sonst täts ja in der Ubahn gehen)


Ja eben. Also ist nicht die app dss Problem, sondern die eingebaute ukw empfangseinrichtung.
Habe auf meinem handy die ö3 app instslliet, aber keinen ukw Empfänger. Also keine gis!
wenns eine Streaming-App ist dann nicht. Wenns eine Radio-App (mit entsprechendem Empfänger) ist dann schon.

ich glaub wir sind uns eh einig...
Bearbeitet von: "Der_Prophet" 25. April
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